Image linked to donate page Image linked to Countering the Militarisation of Youth website (external link) Image linked to webshop

Inicio de sesión

Interface language

Diaspora link
Facebook link link
Twitter link
 

Kriegsdienstverweigerung in Kroatien

Natalie Sipak

Am 6. April 2002 wurde in Kroatien ein neues Gesetz zur Verteidigung verabschiedet. Eine der wichtigsten Fakten aus diesem Gesetz ist, dass es klar erklärt, dass der Zivildienst (Alternativdienst) durch ein eigenes Gesetz geregelt wird, unter der Aufsicht des Justizministeriums (derzeit) oder des Ministeriums für Arbeit und Soziales.

Soweit wir wissen, ist ein endgültiger Vor-schlag für dieses Gesetz ausgearbeitet. ARK hat nur einen rohen Entwurf des Gesetzes gesehen, und der sah nicht zu gut aus. Wir haben bereits eine offizielle Beschwerde beim Justizministerium eingereicht (zusammen mit amnesty international), da wir nicht zu der Arbeitsgruppe, die am Entwurf gearbeitet haben, hinzugezogen bzw. eingeladen wurden. Noch gibt es keine offizielle Stellungnahme dazu.

Derzeit sieht es so aus, dass sich das Justiz-ministerium unter grossen Druck befindet, eine endgültige Fassung vorzulegen, da es einen grossen Anstieg in der Zahl der KDV-Anträge gibt. Im letzten Jahr wurden 4.009 Anträge gestellt (in 2000 waren es nur 680!), was ungefähr 20% der Wehrpflichtigen ausmacht.

In diesem Jahr gab es bis zum 15. März be-reits 1.500 Anträge (7.5%), und die Zahl steigt rapide. Das Büro für Zivildienst (im Justizminis-terium) ist von KDV-Anträgen völlig überschwemmt, und da es bisher kein neues Gesetz gibt, wurden keine neuen Organisationen zu den Einsatzplätzen für zivilen (alternativen) Dienst hinzugefügt, bei denen der Dienst abgeleistet werden kann. Nach den derzeitigen Regeln muss der Verteidigungsminister jeden Antrag einer Organisation, die auf dieser Liste sein möchte, unterzeichnen. Er hat sich in den letzten zwei Jahren geweigert, das zu tun, so dass alles blockiert ist, bis das neue Gesetz zum Zivildienst verabschiedet und das derzeitige Verfahren geändert ist.

In letzter Zeit hat es auch eine steigende Zahl von Beschwerden von KDVern über soziale Diskriminkierung gegeben. Eine grosse Zahl von KDVern verfügt über keinerlei Einkommen, während sie ihren Dienst ableisten (sie erhalten von der Regierung keinerlei finanzielle Aufwandsentschädigung, abgesehen von den Kosten für Transport), was bedeutet, dass ihre Familien durch einen Mangel an Einkommen zum Lebensunterhalt gefährdet sind. Nach dem derzeitigen Gesetz ist es KDVern nicht erlaubt, während der Ableistung des Zivildienstes zu arbeiten.

Die Debatte über die Abschaffung der Wehr-pflicht ist noch immer recht lebendig, und natürlich gibt es unterschiedliche Meinungen. Es gibt verschiedene Blickwinkel, und es beinhaltet Fragen der nationalen Sicherheit, Geld, NATO-Mitgliedschaft, etc...

ARK spricht sich offen und konsistent für die Abschaffung der Wehrpflicht aus (und des Mili-tärs selbst, selbstverständlich J), doch wurden von verschiedenen NGOs Fragen zur zivilen Kontrolle über eine "professionelle" Armee gestellt.

ARK und andere NGOs, die in Kroatien zu KDV arbeiten, sind in ihrer "Politik" der Entmilitarisierung konsistent. Wir unterstützen das Konzept der Totalverweigerung offen, und sind für einen zivilen (alternativen) Dienst als einen freiwilligen, und nicht verpflichtenden, Weg die Gemeinschaft zu unterstützen.

Die KDV-Bewegung in Kroatien ist sehr "informell und locker", was bedeutet das es eine Kooperation verschiedener NGOs, die zu diesem Thema arbeiten, gibt, und sogar Unterstützung von NGOs, die normalerweise zu anderen Themen engagiert sind. Doch es gibt keine konsistente "sichtbare Bewegung", sondern mehr individuelle alltägliche Arbeit mit gemeinsamen Kampagnen/Aktionen zu verschiedenen Anlässen. Das informelle Netzwerk von KDV-Gruppen in Kroatien vernetzt Zagreb-Vinkovci-Vukovar-Porec-Osijek-Cakovec-Karlovac-Pula.

ARK bemüht sich (doch nicht sehr erfolgreich, aufgrund des Mangels an AktivistInnen L), Kontakt mit verschiedenen NGOs in allen Teilen Kroatiens (insbesondere der ehemaligen "Krajina"-Region und Dalmatien) aufzunehmen, die Willens wären, KDV-Arbeit zu leisten (Beratung, Rechtsberatung, Aktionen, Kampagnen, usw.).

Die Lobbyarbeit für ein Zivildienstgesetz wird weitergehen, gemeinsam mit amnesty international Kroatien und anderen KDV-Gruppen.

Es gibt recht gute Kontakte mit KDV-Gruppen aus der Region (Bosnien und Herzegowina, Slowenien, Serbien, Montenegro, Mazedonien), und verschiedene Ideen zur Kooperation und zum Erfahrungsaustausch.

Für den Internationalen KDV-Tag am 15. Mai startet ARK die öffentliche Kampagne "Zivildienst ist safer", was die landesweite Kampagne für Zivildienst und Kriegsdienstverweigerung sein wird. Die Idee ist, 5.000 Kondome an die Öffentlichkeit zu verteilen (in Zusammenarbeit mit dem NGO-Netzwerk für KDV: Zagreb-Vinkovci-Vukovar-Porec-Osijek-Cakovec-Karlovac-Pula). Jedes Kondom wird in einer Kartonschachtel verpackt sein, mit schriftlichen Informationen zur sexuellen Gesundheit und dem Gebrauch von Kondomen, und einem Infoblatt wo und wie ein Antrag zur KDV gestellt werden kann, und wo man lokal weitere Informationen zur KDV bekommen kann. Die Kampagne wird in Zusammenarbeit mit der Frauen-NGO CESI-Center for Education and Counselling of Women mit Sitz in Zagreb durchgeführt.

Das Logo der Kampagne ist ein Maschinen-gewehr, dass in einem Kondom steckt J.
Natalie Sipak ist bei ARK aktiv und ist Mitglied im Vorstand der WRI.

Antiratna Kampanja Hrvatske (ARK)
Gunuliceva 1
10000 Zagreb;
tel /fax +385 1 615 8711
email ark@zamir.net
website www.zamir.net/~ark/