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Lektionen aus dem arabischen Frühling

Das zerbrochene Gewehr, Dezember 2013, No. 98

 Libyan protesters stage a demonstration in the capital, Tripoli, in May. Credit: Mahmud TurkiaLibyan protesters stage a demonstration in the capital, Tripoli, in May. Credit: Mahmud TurkiaDie waffenlosen Volksaufstände in der arabischen Welt im Frühjahr 2011 waren eine Überraschung für die Welt, einmal weil die meisten Beobachter nicht erwarteten, dass Forderungen für Menschenrechte und demokratische Entscheidungsfindung in arabischen Staaten zentral werden könnten, und weil sie nicht erwarteten, dass Massenproteste vorwiegend waffenlos sein würden. Doch in der Rückschau gibt es viele Gründe, warum der „Arabische Frühling“ von Anfang an die Form annahm, die er in Tunesien, Ägypten, Bahrain, Syrien, Libyen und anderen Staaten hatte. Wie Experten für gewaltfreien zivilen Widerstand ausgeführt haben, zeigen darüber hinaus die bedeutendsten Bewegungen einige der klassischen Merkmale eines solchen Widerstandes. Auf längere Sicht haben jedoch viele Bewegungen ihre anfänglichen Versprechen nicht erfüllt, wurden durch bewaffneten Bürgerkrieg überholt (wie es schnell in Libyen und langsamer in Syrien geschah), oder es gelang ihnen nicht, ihre anfänglichen demokratischen Versprechungen zu halten – besonders in Ägypten. Die eindrucksvollen Proteste auf dem „Perlenkarussel“ in Bahrein wurden sehr schnell zertreten, und vorbeugende Angebote durch die Herrscher von Marokko und Jordanien, sie wollten Reformen in Gang setzen, um die öffentlichen Forderungen zu erfüllen, haben bislang nur die königliche Macht geschwächt. Dieser Artikel befasst sich mit den oben genannten Punkten und stellt dann einige Fragen zur Zukunft.

Warum es wahrscheinlich war, dass das arabische Erwachen stattfand

Interne Faktoren waren als Auslöser der Aufstände von Bedeutung, zum Beispiel die wachsende Zahl gut gebildeter junger Menschen in Zusammenhang mit restriktiven wirtschaftlichen Bedingungen, und wachsender Zorn über Korruption und Unterdrückung durch das Regime. Aber globale Faktoren sind insbesondere relevant sowohl für Forderungen nach größerer Demokratie als auch für die anfängliche Wahl von hauptsächlich gewaltfreien Methoden. Seit den 1980-er Jahren gab es einen dramatischen Anstieg bei der Zahl der Staaten in aller Welt, die Formen von Wahldemokratie annahmen, oft als Antwort auf Aufstände der Volksmacht in Verbindung mit verschiedenen internationalen Druckszenarien. Selbst autoritäre Regimes leiten ihre Legitimation in wachsendem Maße von angeblich freien Wahlen ab, und viele Beispiele von Volksmacht seit dem Jahr 2000 (zum Beispiel im subsaharischen Afrika und den früheren Sowjetstaaten) haben manipulierte Wahlen zum Scheitern gebracht. Idee und Strategie von gewaltfreiem Widerstand sind auch von einigen Einzelpersonen und Aktivistengruppen weit verbreitet worden. Einige Aktivisten in Ägypten zum Beispiel haben von der Zeltstadt gelernt, die sich den manipulierten Wahlen in der Ukraine im Dezember 2004 widersetzte, und hatten die Schriften von Gene Sharp gelesen. Arabische Aktivisten können auch von der beträchtlichen (wenn auch nur teilweisen) Rolle des unbewaffneten Widerstandes im Kampf der Palästinenser angestoßen worden sein, sowie von der Grünen Bewegung von 2009-2010 im Iran. Die Rolle des Internets bei der Verbreitung von Neuigkeiten und der Ermöglichung schneller Organisation von Protesten war sehr bedeutend und ist gut dokumentiert, besonders im Falle Ägyptens.

Wie weit entsprachen die anfänglichen Aufstände einer gewaltfreien Strategie?

Die arabischen Aufstände, die in Tunesien und dann in Ägypten begannen, waren niemals im strengen Sinne gewaltfrei, aber die verwendeten Methoden von Streiks, zivilem Ungehorsam, und insbesondere die Besetzung von symbolischen Schlüsselräumen und Massendemonstrationen spiegelten ein Ethos von Selbstdisziplin, gegenseitiger Freundlichkeit und Zusammenarbeit zwischen vielen verschiedenen Sektoren der städtischen Gesellschaft wider. Frauen standen recht stark im Vordergrund, Studenten und Intellektuelle vermischt mit Arbeitern und Künstlern, und auf dem Tahrirplatz waren im Februar 2011 koptische Christen an der Seite von Moslems gern gesehen. Selbst in Syrien, wo das Regime sich auf die Unterstützung von religiösen Minderheiten stützte – besonders der Alawiten, aber auch der Drusen und Christen – versuchten die gewaltfreien Protestler in ihren Slogans und Symbolen Verbindungen über religiöse Spaltungen hinaus zu schaffen (Bartkowski and Kahf, September 2013). Die Entfaltung der Aufstände erreichte zu Anfang auch ein Hauptziel der Strategie gewaltfreien Widerstandes: die Weigerung der Sicherheitskräfte, eine harte Gangart einzuschlagen (Tunesien und Ägypten) und Desertion von Mitgliedern der Streitkräfte (Nepstad, 2011). Aber es wurde bald klar, dass religiöse und politische Spaltungen die Aussichten für einen sanften Übergang zu einem demokratischeren Regime unterminieren würden. Selbst in Tunesien, der ersten und erfolgreichsten Bewegung für einen Regimewechsel, haben Spannungen zwischen den säkulareren liberalen Gruppen und Islamisten, die einen mehr islamischen Staat suchten, Probleme für die neue „Demokratie“ geschaffen. In Ägypten hat der Mangel an Übereinstimmung unter den säkularen Oppositionsgruppen und ihre tiefe Spaltung zur Moslembruderschaft (zusammen mit den verfassungswidrigen Aktionen durch den gewählten Präsidenten Mursi) sich als verheerend erwiesen und 2013 den Weg zu einer Neubehauptung der De-facto-Militärherrschaft geöffnet. Die Weigerung des ägyptischen Militärs, den Aufstand von 2011 niederzuschlagen und Mubarak zu retten, die seinerzeit zwiespältig war, lässt jetzt an eine langfristige Planung denken, die im Hintergrund wirkende Kontrolle des Regimes durch das Militär durch taktische Neueinstellungen aufrechtzuerhalten. Ausfälle von Teilen der Streitkräfte angesichts der Aufstände hatten ausreichend Einigkeit in der Gesellschaft entwickelt, und die Hebelkraft für einen gewaltfreien Wandel führte in Libyen zum Bürgerkrieg und westlicher Militärintervention. In Syrien begannen Soldaten aus dem Land zu fliehen und auf die Seite der Rebellen überzugehen – mit dem Risiko der Exekution, aber Nepstad, der 2011 schrieb, argumentierte, dass, weil nur ein sehr kleiner Teil der Soldaten ausfiel, Assad in der Lage war, den Aufstand zu blockieren. Einige Offiziere und Soldaten, die die Seiten wechselten, bildeten die Freie Syrische Armee, die mit der Zeit den Konflikt in einen bewaffneten Kampf verwandelt hat, und die Unnachgiebigkeit des Assad-Regimes und ihre Rekrutierung von Hisbollah-Kämpfern aus dem Libanon schuf Bedingungen für externe Kräfte, den Konflikt in einen zerstörerischen Krieg zwischen brutalen Extremisten zu verwandeln. Inzwischen haben die meisten Beobachter die Monate des tapferen unbewaffneten Protests von 2011 vergessen und bemerken nicht den fortgesetzten Protest der gewaltfreien Widerständler, und das Schicksal Syriens scheint von äußeren Kräften abzuhängen (Iran und Russland, die Assad unterstützen und der Westen, der die gemäßigte Opposition unterstützt).

Zukünftige Aussichten

Ironischerweise könnten diejenigen Bewegungen, die anfänglich eine Niederlage erlitten haben oder es nicht schafften, Schwung zu gewinnen, jetzt bessere Aussichten haben als einige, die ihre Diktatoren gestürzt haben. Obwohl die Regierung von Bahrein, gestützt durch die reaktionäre Regierung von Saudi Arabien, den Aufstand schnell unterdrückt hat, gehen dort die Proteste weiter, eingeschlossen Feiern zum Jahrestag des Aufstandes von 2012 und 2013, und es gab einige Anzeichen möglicher Konzessionen durch das Regime. Nicht nur regionale, sondern internationale Machtbeziehungen waren wenig hilfreich für die Bahrainer, da die USA dort einen großen Flottenstützpunkt haben und in diesem Kontext ihren strategischen Interessen mehr Gewicht geben als ihrem verkündeten Ideal von Demokratie. Doch die Faktoren, die die Aufstände von 2011 befördert haben, schaffen noch immer einen Kontext für weiteren Druck von unten, nicht nur in Bahrein, sondern auch in Jordanien und Marokko, wo die Proteste sowohl zu politischen wie zu sozio-ökonomischen Themen weitergehen. Leider geben jedoch die Ausstrahlung von Libyen – das politisch sehr instabil bleibt und jetzt islamischen Extremismus nach Tunesien exportiert – und die noch mehr besorgniserregenden Aussichten des Zerfalls von Syrien keine guten Aussichten für friedliche Demokratien in der Region. Zu Beginn des Jahres 2011 übernahmen die Vorführungen von waffenlosen Massen von Volksmacht und Rufe nach größerer politischer Freiheit, demokratischer Wahlfreiheit und Regierungshaftung die Initiative, fort von gewaltsamen Djihadisten, die für eine autoritäre islamische Zukunft standen. Die Kämpfe in Syrien haben Al Kaida und ähnliche Gruppen in den politischen Rahmen zurückgebracht. Als Ergebnis ist das Bedürfnis für kreative gewaltfreie Lösungen, besonders in Ägypten, dringlicher geworden.

April Carter

Bibliographie Maciej Bartkowski and Mohja Kahf, 'The Syrian Resistance: a Tale of two Struggles', openDemocracy, 23 and 24 September 2013 Sharon Erickson Nepstad, 'Nonviolent Resistance in the Arab Spring: The Critical Role of Military-Opposition Alliances', Swiss Political Science Review, 2011, 17(4): 485-91.