Unterdrückung und Angst

Das zerbrochene Gewehr, No 94, Dezember 2012

Mit Angst muss sich jede soziale Bewegung auseinandersetzen, nicht nur in Situationen harter Unterdrückung, sondern auch in relativ offenen Gesellschaften. In der Diskussion von Furcht unter der Pinochet-Diktatur bezog sich der chilenische Sozialkommentator Manuel Antonio Garretón1 auf zwei archetypische Kindheitsängste: Die Angst vor dem bissigen Hund und die Angst vor der Dunkelheit. Die spezifische Bedrohung, die wir sehen, bewerten und an wir arbeiten können, um mit ihr umzugehen, und die allgemeine Drohung eines Unbekannten – ein Raum, in dem etwas Böses auf dich warten könnte. In einer Diktatur oder unter einer Besetzung ist die Gegenwart von Angst spürbar – doch gibt es immer Episoden, wo die Menschen diese Angst irgendwie überwinden und handlungsfähig werden. In relativ offenen Gesellschaften mögen die Ängste nicht so offenkundig sein – doch es gibt sie, sie sind irgendwie immer ein Faktor zur Aufrechterhaltung von Gehorsam und Konformität, der uns davon abhält, die Autorität in Frage zu stellen oder manchmal einfach das zu sein, was wir sein wollen.

Mit der Hilfe von Menschen, die uns betreuen, können wir diese archetypischen Kindheitsängste gewöhnlich besiegen – entweder sind diese Menschen bei uns, oder sie helfen uns dabei zu wissen, was zu tun ist. Und es ist mehr oder weniger dasselbe mit sozialer Aktion – entweder durch Zusammensein und Solidarität oder indem wir uns persönlich vorbereiten, überwinden wir in sozialen Bewegungen die Schwelle zum Handeln. Wenn wir die Motivation haben und wenn wir glauben, dass wir richtig handeln, finden wir Wege, die Angst zurückzustellen. Und wir tun das nicht bloß einmal, sondern wiederholt in einer Vielzahl von Situationen und gegen eine Menge Bedrohungen. Wir sehen das Beispiel von jemand anderem und lernen daraus. Wir empfinden eine Leidenschaft, eine Hoffnung oder eine Verzweiflung, die „die Angst vertreibt“. Wir finden ein paar Schutzmöglichkeiten, oder wir können manchmal selbst als Schild dienen, ein wenig Schutz, wenn man gemeinsam zu einem Ort geht und sich versichert, dass es bei einer Aktion Zeugen geben wird. Wir halten irgendwo „sichere Plätze“ offen, um uns zurückzuziehen und neu zu sammeln. Wir finden Arten, die Drohung gegen diejenigen zu wenden, von denen sie ausgeht – wir „benennen die Gewalt“, berichten von der Unterdrückung und veröffentlichen es, um die Legitimität derjenigen zu untergraben, die dafür verantwortlich sind.

Ich sage „wir“, denn jede*r Aktivist*in – sogar diejenigen, deren körperliches Wohlbefinden nicht in Gefahr ist – kennen Augenblicke der Angst und Zeiten, wenn sie Risiken eingehen müssen. Und ich sage „wir“, denn, wie Barbara Deming immer sagte, indem wir den Geschichten der übrigen zuhören und in Solidarität handeln und unseren Teil dazu beitragen, Gewalt und Brutalität öffentlich zu machen, „sind wir alle Teil von einander“.

Angst – ein zweischneidiges Schwert
Wenn wir von der Sichtweise derjenigen, die die Macht haben, auf die Angst schauen, kann niemand lange allein durch Angst regieren. Selbst Diktaturen und sogar Besetzungen beruhen auf mehr als auf Unterdrückung – sie brauchen Hilfsquellen, interne oder externe. Heute widerstehen Palästinenser nicht bloß der Gewalt der israelischen Besetzung, ihrer Siedlungen und Expansion, sondern auch den Bemühungen derjenigen, die versuchen die Situation zu „normalisieren“ – das heißt, die Kriminalität der israelischen Politik hinter einem Deckmantel von „Normalität“ zu verstecken. Die Diktatur Pinochets in Chile wurde berüchtigt für ihren rücksichtslosen Versuch, jede organisierte Opposition auszurotten. Diese Terrorherrschaft legte die Grundlage für eine darauf folgende Phase – Unterdrückung und Folter gingen weiter, aber hinter einer Fassade von „Normalisierung“, wo der Wohlstand des Kapitalismus dargestellt wurde als einer der Vorteile einer „starken Regierung“. Solch eine „Normalisierung“ verlangte, den Menschen einigen sozialen Raum zum Organisieren zu lassen, was auf der anderen Seite für das Regime Risiken mit sich brachte, dass neue Formen von Opposition entstünden.

Pinochets Diktatur war schließlich eine von mehr als 20 autoritären Regimes, die seit 1979 von hauptsächlich unbewaffneten Bewegungen der „Volksmacht“ gestürzt wurden.2 Diese Episoden sind nicht bloß von Forschern studiert worden, die an zivilem Widerstand interessiert waren, sondern auch von den verbleibenden autoritären Führungen. Sie erkennen an, dass offene Staatsunterdrückung ein zweischneidiges Schwert ist. Sie ist als ein Zeichen von Stärke gemeint, wenn sie Gegner und speziell potentielle Gegner einschüchtert. Das zeigt aber auch Schwäche an, nicht zuletzt das Versagen des Regimes, die Bevölkerung zu überzeugen, Beschränkungen mitzutragen. Die schärfsten Maßnahmen von Staatsunterdrückung gegen unbewaffneten Protest – Massaker, Morde und Folter – erweisen sich oft als widersinnig. Das ist nicht automatisch so – es verlangt gewöhnlich Bewegungshandeln bei der Aktivierung neuer Sektoren oder neuer Formen der Opposition. Es braucht oft Zeit und verlangt Beharrlichkeit der Bewegung. Das Endresultat ist jedoch wahrscheinlich, dass die Gewalt des Regimes gegen unbewaffnete Protestierende die Legitimität des Regimes unterminiert.3

In den meisten Teilen der Welt sind die Tage der nackten Militärdiktatur vorbei. In Lateinamerika schien es, dass der Staatsstreich von 2009 in Honduras die Uhr zurückdrehen wollte, aber im Gegensatz dazu behielt der „parlamentarische Staatsstreich“ in Paraguay im Juni dieses Jahres seine legale Fassade – die traditionelle autoritäre Rechte kam durch verfassungsmäßiges Manövrieren an die Macht zurück, ohne offenen Rückgriff auf direkte militärische Intervention.

Das Russland Putins ist als Beispiel genannt worden, wie autoritäre Führer bei der Handhabung von Dissidenz raffinierter geworden sind. Die schwere Niederlage der Opposition bei den Wahlen – sowohl auf nationaler Ebene wie auf der der Provinzen – zeigte den Erfolg technokratischer Strategien bei der „Handhabung von Demokratie“ und der Stärkung der Machtzentren, von denen das Regime abhängt. Unterdrückung und Einschüchterung bleiben – nicht zuletzt die Kombination der Ermordung investigativer Journalisten mit indirektem Druck auf die Medien – wenn auch selektiver, und mit neuen „beherrschten“ Räumen für die von der Regierung unterstützten Nicht-Regierungsorganisationen. Es ist nicht klar, wo die gegenwärtigen harten Maßnahmen hier hineinpassen – vielleicht ist es eine Frage von Zeitplanung und Opportunismus, die Opposition zu verprügeln, während sie schwach ist und mit Pussy Riot ein Exempel zu statuieren, einer feministischen Punkband, die von den meisten in der Bevölkerung missbilligt wird.

In Gesellschaften mit einer längeren Tradition repräsentativer Demokratie haben sich die Muster der Unterdrückung ebenfalls geändert. Seit dem angekündigten „Krieg gegen den Terror“ gab es weniger von dem, was vorher „repressive Toleranz“ hieß. Viele Bewegungen beklagen die „Kriminalisierung des Protests“. In der Tat erhalten Polizisten oft den Befehl, Protestierende einfach deswegen zu bestrafen, weil sie auf Demonstrationen erscheinen, indem sie Pfefferspray einsetzen oder sie einkesseln, eine angebliche Technik zur Steuerung von Menschenmengen, die vom Europäischen Gerichtshof inzwischen für gesetzmäßig erklärt wurde.4 In der Zwischenzeit scheint es bei den Demonstrationen gegen die Sparpolitik in Griechenland und Spanien (wo ich lebe), dass die Bereitschaftspolizei die Erlaubnis hat, eher gewalttätig zu werden als nach den Tagen der Diktatur. Die Aktivitäten von „Infiltratoren“ und agents provocateurs stellen Bewegungen vor weitere Probleme.

Sollten wir diese Art von Unterdrückung als ein Zeichen der Schwäche sehen? Ich denke ja, trotz der übrigen Elemente in der Strategie, die darauf abziehen, eine Kultur von Angst und Unterwerfung zu installieren (Elemente wie lächerliche „Sicherheitsmaßnahmen“).

In verschiedenen Ländern beklagen sich schon einige Polizisten darüber, dass sie dazu missbraucht werden, für den Staat, die Banken oder die Nuklearindustrie die schmutzige Arbeit zu machen: zum Beispiel die deutsche Polizei, die gegen die Castor-Demonstrationen eingesetzt wurde, um sicherzustellen, dass der nukleare Abfall Gorleben erreichen kann; oder die größte spanische Polizeigewerkschaft, die den Einsatz von Polizei bei Hausräumungen verurteilt.

Einer der Schlüssel gewaltfreier Strategie ist es, Gruppen und über sie Bewegungen zu gründen, die die Menschen mit ihren eigenen Machtquellen in Kontakt bringen – die Macht zu kommunizieren, zu organisieren und Unterstützung aufzubauen, soziale Räume zu öffnen, zurückzuweisen oder zu unterbrechen, was schlecht ist, und eine Alternative aufzuzeigen. Um der Unterdrückung zu widerstehen und mit anderen Ängsten umzugehen, brauchen diese Gruppen Solidarität, indem die Mitglieder füreinander sorgen. Sie brauchen auch einen Geist des Lernens, das bedeutet die Flexibilität, sich an eine sich verändernde Situation anzupassen und Lehren zu ziehen aus ihren eigenen Aktionen oder Ereignissen, die sie betreffen. Solche Gruppen sind dann in einer Position, wirksame Formen gewaltfreien Widerstandes zu erarbeiten, die einen Kurs steuern zwischen Unterwerfung und Hochmut. Letztlich brauchen wir alle die Hoffnung, dass das Inhumane nicht triumphieren soll.

Während Victor Jara 1973 in einem Fußballstadium in Santiago de Chile eingesperrt war, kurz bevor er umgebracht wurde, komponierte er sein letztes Gedicht:
Welch Entsetzen verursacht das Gesicht des Faschismus!
Mit listiger Präzision führen sie ihre Pläne durch,
nichts ist ihnen heilig.
….
In diesen vier Mauern gibt es nur eine Nummer,
die nicht voranschreitet,
die langsam immer mehr Tod will.
Aber auf einmal schlägt mich mein Bewusstsein,
und ich sehe, diese Gezeiten sind ohne Herzschlag,
nur mit dem Puls der Maschinen…

Howard Clark

1. Juan Corradi, Patricia Weiss Fagen and Manual Antonio Garretón, eds., Fear at the Edge: State Terror and Resistance in Latin America (Univ of California Press, 1992).
2. Eine nützliche Liste findet sich bei April Carter: People Power and Political Change (Routledge 2012), Appendix A.
3. Ich empfehle sehr Brian Martins Studien von Fehlschlägen – sein Buch Justice Ignited: the Dynamics of Backfire, (Rowman and Littlefield, 2009) und seine Webseite, die nützliche Winke für praxisorientierte Seminare enthält. Ein ‚Fehlschlag‘ (backfire) entsteht, wenn ein Ereignis – es könnte Gewalt des Regimes sein, aber auch Inkompetenz oder Korruption – die öffentliche Empörung entzündet. Die Behörden folgen dann verschiedenen Strategien, um dieses „Rückfeuer“ zu dämpfen, während die Bewegungen diesen entgegenzuarbeiten und die Empörung zu vergrößern suchen. http://www.bmartin.cc/pubs/backfire.html
4. Einkesseln (im Englischen manchmal auch “corralling” genannt) bedeutet, Protestierende in einen begrenzten Platz einzusperren, gewöhnlich mit nur einem Ausgang (und manchmal nicht einmal das).