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North Atlantic Treaty Organization NATO

Nein zum Krieg - Nein zur NATO: ein Überblick

NATO-ZUNATO-ZUDie War Resisters' International ist Teil der internationalen Koordination "Nein zum Krieg - nein zur NATO", die zu Protesten beim NATO-Gipfel in Baden Baden (Deutschland) und Strasbourg (Frankreich) am 3. und 4. April 2009 aufruft.

Diese Seite gibt einen Überblick zu Ressourcen, die auf der Internetseite der WRI erhältlich sind.

NATO-ZU: Mögliche juristische Konsequenzen unserer Aktion

Eine gewaltfreie Blockade gilt wahrscheinlich als “Zusammenrottung” entsprechend Artikel CP 431-3 (CP = Code Pénal oder französisches Strafgesetzbuch) [1]. Die mögliche Strafe für die „vorsätzliche Beteiligung an einer Zusammenrottung“ ist – nach CP 431-4 – eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr sowie eine Geldstrafe von bis zu 15.000€ [2].

Aktionsrichtlinien NATO-ZU

zusammen entscheiden - gemeinsam handeln

Für die Aktionen gewaltfreien zivilen Ungehorsams haben wir uns im Bündnis NATO-ZU auf Richtlinien für unsere Aktion geeinigt. In diesen Richtlinien haben wir Zielsetzung, Grundlagen der Gewaltfreiheit und Entscheidungsprinzipien formuliert, sie dienen als Grundlage für unsere Aktion und sind unbedingt einzuhalten.

Offener Brief: Aktionen Zivilen Ungehorsams in Strasbourg am 4. April 2009

Commissiaire Hartmann
Prefecture Bas-Rhin
5, Place de la République
67073 STRASBOURG Cédex
Fax : +33 388216155

Sehr geehrter Herr Hartmann,

Wir wenden uns mit diesem offenen Brief an Sie, um sie über die von NATO-ZU für den 4. April geplanten Aktionen Zivilen Ungehorsams anlässlich des NATO-Gipfels zu informieren. NATO-ZU ist eine internationale Koalition von Organisationen und Einzelpersonen aus der Friedensbewegung, und gemeinsam rufen wir für den 4. April zu gewaltfreien Aktionen Zivilen Ungehorsams in Strasbourg auf.

Öffentliches Aktionstraining von BLOCK NATO in Strasbourg

BLOCK NATO
www.block-nato.org

Pressemitteilung Nr. 1

Öffentliches Aktionstraining von BLOCK NATO in Strasbourg

Mit einem Aktionstraining von etwa 50 AktivistInnen auf dem Strasbourger Place de la République stellte sich am 8. März 2009 die Initiative BLOCK NATO der Öffentlichkeit vor.

NATO-Gipfel 2009: Eine demokratiefreie Zone

Wenn sich die Allianz der Demokratien trifft, gibt es keinen Platz für Demokratie auf der Straße

Wenn die NATO am 3. und 4. April 2009 ihren 60. Geburtstag in Baden-Baden, Kehl und Straßburg feiern wird, wird es eine Menge netter Reden über die Werte der Demokratie geben und die Notwendigkeit, die Demokratie gegen eine Vielzahl von Bedrohungen zu verteidigen. Aber während die NATO über Demokratie sprechen wird, wird in den Gebieten von Baden-Baden, Kehl und Straßburg die Demokratie vorübergehend großflächig ausgesetzt.

Sicherheitszonen und “No-Go Areas”

Die NATO und der illegale Handel mit Frauen

Frauen haben vielfältige Beziehungen zum Militär: sie kommandieren Regimenter, verpflichten sich als Soldatinnen, arbeiten in der Waffenindustrie, reinigen Küchen und Toiletten der Militärbasen ....... oder sie opponieren gegen das Militär in Protest- und Friedenscamps. Einige Frauen haben keine Wahl bezüglich ihrer Beziehung zum Militär: sie werden getötet, verletzt, aus ihren Häusern vertrieben und in bewaffneten Konflikten durch den Tod beraubt.

NATO und Atomwaffen – eine europaweite Herausforderung

Es ist an der Zeit, die Atomwaffen aus Europa hinauszuschaffen. Zu ihrem 60. Jubiläum muss die NATO die Botschaft erhalten, dass wir keine Kernwaffen brauchen – und die NATO auch nicht. Die für den Kalten Krieg geschaffenen Atomwaffen sind weit schlimmer als nur irrelevant im aktuellen Sicherheitskontext. Selbst innerhalb des Militärs werden solche Waffen zunehmend als Relikte aus dem letzten Jahrhundert wahrgenommen, als militärisch ungeeignet und als massive Belastung der Ressourcen, die das Militär für die konventionelle Kriegsführung beansprucht.

Vorstellung der Initiative BLOCK NATO mit öffentlichem Aktionstraining

Sonntag, 8. März 2009, 13 Uhr, Place de la République, Strasbourg

Initiativen, Netzwerke und AktivistInnen der Friedens- und Antikriegsbewegung aus mehreren europäischen Ländern haben auf der Aktionskonferenz am 14./15.2.2009 in Strasbourg die Initiative BLOCK NATO gegründet. Die Initiative BLOCK NATO hat sich zum Ziel gesetzt, den NATO-Gipfel effektiv zu blockieren und zu stören, indem am Morgen des 4. April tausende Menschen die Zufahrtswege zum Tagungsort in Strasbourg besetzen und den Gipfel so von seiner Infrastruktur abschneiden.

Die NATO mit 60: Vom Verteidigungs- zum Interventionsbündnis


Seit dem Ende des Kalten Krieges hat sich die NATO stark verändert. Schon 1991 mit der “Römischen Erklärung” richtete sich die NATO strategisch neu aus. Ein Angriff aus dem Osten war nicht mehr wahrscheinlich, stattdessen wurden als “neue Risiken” die Konsequenzen wirtschaftlicher, sozialer und politischer Schrierigkeiten in Mittel- und Osteuropa formuliert, auf die die NATO vorbereitet sein müsse.
Basierend auf dieser Neudefinition wurde das “Verteidigungsbündnis” mit zahlreichen Militärinterventionen 'out-of-area' aktiv.

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