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Widerstand gegen Armeereform

StudentInnen demonstrieren gegen die WehrpflichtStudentInnen demonstrieren gegen die WehrpflichtNach dem Militärputsch vom Juni 2009 wächst der Widerstand gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Honduras. Diese war durch eine Änderung der Verfassung im Jahr 1994 abgeschafft worden. Im Juli 2009 hatten Menschenrechtsaktivisten das honduranische Militär beschuldigt, Zwangsrekrutierungen durchzuführen.

Im August wurde ein neues Wehrpflichtgesetz im Nationalkongress diskutiert. Eigentlich war mit dem Entwurf vorgesehen, das Militärgesetz in Übereinstimmung mit der Verfassung zu bringen, wonach der Militärdienst in Friedenszeiten freiwillig erfolgen soll. die faktische Regierung unter Roberto Micheletti, die den gewählten Präsidenten José Manuel Zelaya im Juni mit einem Putsch stürzte, lassen befürchten, dass nun tatsächlich eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erfolgt.
Die Zeitung El Heraldo berichtete am 18. August 2009, dass der Nationalkongress das Gesetzgebungsverfahren außer Kraft setzte und Kopien des Gesetzesentwurfes an Delegierte der Interamerikanischen Kommission für Menschenrechte verteilte.

Obwohl Artikel 1 des Gesetzentwurfes bestimmt, dass der Militärdienst in Friedenszeiten freiwillig ist, stellt Artikel 2 fest, dass alle HonduranerInnen im Alter zwischen 18 und 30 Jahren, männliche wie weibliche, dem Militärdienst unterworfen werden. Nach Artikel 6 ist eine Einberufung möglich, "wenn die Umstände dies erfordern".

Und auch wenn Artikel 16 regelt, dass der Beitritt zum Militär freiwillig erfolgt, ist darin ebenso festgehalten, dass im Falle einer Einberufung im Nationalanzeiger veröffentlicht werden wird, auf wen das Gesetz zutrifft.

Artikel 40 des Gesetzes bestimmt im Einzelnen, unter welchen Bedingungen eine Einberufung zum Militärdienst möglich ist, z.B. wenn die Stärke der Streitkräfte weniger als 70% der Vorgaben beträgt oder ein Ausnahmezustand oder eine Katastrophe alle verfügbaren Ressourcen erfordert. In solch einer Situation hat der Präsident das Recht zur Einberufung in den Militärdienst.
Aufgrund dessen befürchten Oppositionelle und Unterstützer des gestürzten Präsidenten Zelaya, dass damit die Wehrpflicht wieder eingeführt wird. Verschiedene Oppositionskräfte, darunter die Frauenfriedensorganisation #Visitación Padilla, wandten sich dagegen in Stellungnahmen. StudentInnen demonstrierten gegen den Militärdienst im Zentrum von Tegucigalpa.

WRI: Honduras: Resistance against reform of military service. 3. September 2009. Auszüge. Übersetzung: Rudi Friedrich

Quellen: War Resisters' International: Country report and updates: Honduras, 1998; Latin American Herald Tribune: Honduran Army Accused of Forced Recruitment in Coup’s Wake, 2 July 2009; El Heraldo: Dan copias a la CIDH de Ley de Servicio Militar, 18 August 2009; Propuesta Ley de Servicio Militar, http://tinyurl.com/nvzzp8; Visitación Padilla: Honduras - No al servicio militar obligatorio, 13 August 2009; Kaosenlared: Honduras: Estudiantes marchan contra el servicio militar obligatorio, 1 September 2009