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WRI-Ratsmitglied und MdEP Tobias Pflüger veröffentlicht Dokumentation zu KDV in der EU

RRtK update 2008RRtK update 2008Im November 2008 veröffentlichte Tobias Pflüger, Mitglied des Europaparlamentes und des Rates der WRI, eine neue Broschüre zu “BerufssoldatInnen und das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Europäischen Union”, basierend auf Recherchen der War Resisters' International. Diese Veröffentlichung bietet einen Überblick über das Recht auf KDV in der Europäischen Union, einschließlich der Kandidatenländer Kroatien, Türkei und Mazedoniens (FYROM). Die Broschüre wurde in enger Zusammenarbeit mit der War Resisters' International erstellt. Sie baut auf auf die Weltübersicht zur Kriegsdienstverweigerung, die von der War Resisters' International 1998 veröffentlicht und vom Quaker Council for European Affairs (QCEA) 2005 aktualisiert wurde.

Erstmalig wird mit dieser Broschüre der Versuch unternommen, systematisch auch Informationen zum Recht auf Kriegsdienstverweigerung für Zeit- und BerufssoldatInnen bereitzustellen, wobei deutlich wird, dass es zu dieser Frage erhebliche Wissenslücken gibt. Auf einen Fragebogen an die Botschaften aller relevanten Länder, der von der War Resisters' International im November 2007 verschickt wurde, gab es lediglich fünf Rückmeldungen (Dänemark, Irland, Österreich, Türkei und Ungarn), und auch diese waren in ihrem Informationsgehalt oft unbefriedigend, und trugen wenig zur Erhellung der Situation bei.

Im wesentlichen unbemerkt geht mit dem Trend zur Professionalisierung der europäischen Armeen eine andere Entwicklung einher: das in der Europäischen Union weit verankerte Recht auf Kriegsdienstverweigerung für Wehrpflichtige wird ausgehöhlt. Es steht für BerufssoldatInnen in der Regel nicht zur Verfügung. Auch die Ausgestaltung des KDV-Rechtes für Wehrpflichtige in den einzelnen Mitglieds- und Kanidatenländern entspricht oft nicht den internationalen Standards.
Mit dem zunehmenden Einsatz professionalisierten Militärs im Rahmen der NATO, der EU oder der Vereinten Nationen (oder auch von ad-hoc-Koalitionen) ist jedoch das Recht auf Kriegsdienstverweigerung für die betroffenen SoldatInnen wichtiger als je zuvor.

Die Broschüre ist bei der War Resisters' International und beim Büro von MdEP Tobias Pflüger kostenlos erhältlich. Es werden allerdings Porto und Verpackung in Rechnung gestellt. Weitere Informationen gibt es beim Büro der WRI unter info@wri-irg.org.