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NATO auflösen: eine Allianz für Krieg

Die NATO wurde vorgeblich gegründet, um den „freien“ Westen gegen sowjetische Expansionsbestrebungen zu verteidigen. Warum dann hat sich die NATO nicht aufgelöst, als die Sowjetunion zerfiel und der Warschauer Pakt sich auflöste? Die Erklärung ist einfach: weil sie das wichtigste Instrument zur Koordination westlicher Militärstrategie geworden war. Was folgt ist ein Aufruf an FriedensaktivistInnen, damit wir uns selbst dazu verpflichten, der Forderung zur Auflösung der NATO Gewicht zu verschaffen.

Während des Kalten Krieges entwickelte die NATO eine Politik des nuklearen „Ersteinsatzes“, verpflichtete ihre Mitglieder zu einer „Standardisierung“ militärischer Operationen, und baute eine globale militärische Infrastruktur von Militärbasen, Hauptquartieren, und Kommunikationssystemen auf.

Seit 1990 hat sich die NATO ausgeweitet, in Bezug auf die Anzahl der Mitglieder, ihrem Einfluss auf die Politik, und der Reichweite ihrer Einsätze. Die NATO verlangt von ihren Mitgliedern, empörende Summen für Waffen auszugeben, und ihre immer engere Zusammenarbeit mit der Europäischen Union hat eine mächtige politische Lobby für höhere Rüstungsausgaben und die „Modernisierung“ von Waffensystemen geschaffen. All dies geschieht im wesentlichen ohne viel öffentliche Diskussion. So wissen z.B. außerhalb der Friedensbewegung nur wenige, dass die „Rettungskredite“ der EU für Griechenland auch helfen, damit Griechenland einen unverschämt hohes Niveau von Militärausgaben aufrecht erhalten kann, einschließlich des Kaufs von neuen Frigatten, Hubschraubern, Flugzeugen und U-Booten von EU/NATO-Partnern, wie z.B. Frankreich und Deutschland.

Heute betragen die Militärausgaben aller NATO-Ländern zusammen mehr als 70% der globalen Militärausgaben. Die NATO führt in Afghanistan einen bedeutenden Krieg, in dem sie mehr als 100,000 SoldatInnen aus NATO- und Nicht-NATO-Staaten befehligt, und unterstützt den Krieg im Irak. Andere NATO-Einsätze sind u.a. KFOR im Kosovo, ein sogenannter Anti-Terror-Einsatz im Mittelmeer, und ein sogenannter Anti-Piraten-Einsatz am Horn von Afrika. Die wichtigste Funktion der NATO ist heute die militärische Intervention.

“Demokraie” war immer zentral für die Rhetorik der NATO – doch nicht für ihre Praxis. In der Vergangenheit war die NATO mit verdeckten Operationen verbunden, die üblicherweise von den Geheimdiensten mehrerer Mitgliedsstaaten gemeinsam ausgeführt wurden. Auch heute bleibt sie anti-demokratisch: in ihren Zielen – Absicherung der ungerechten globalen Machtverteilung: in ihrem Einfluss – sie erzwingt ihren Willen trotz Opposition: in der Art, wie sie Politik macht – üblicherweise geheim und basierend auf eine selbstermächtigenden Analyse: und in ihren täglichen Einsätzen – sehr deutlich illustriert in den Ländern, die sich entschieden, sich nicht am Krieg im Irak zu beteiligen, doch deren militärische Infrastruktur genutzt wurde zur Unterstützung militärischer Aktionen, und ebenso für illegale Inhaftierungen und Folter wie in Guantanamo Bay.

Durch Partnerschaften und Kooperationsvereinbarungen hat sich die NATO zu einem zunehmend globalem Akteur gewandelt. Sie steht für die Aufrechterhaltung des globalen Status Quo, den militärischen Schutz und die Durchsetzung westlicher wirtschaftlicher, Ressourcen-, und Hegemonialinteressen, und als eine Konsequenz für die Ausbeutung der Länder des Südens.

Eine Verpflichtung zu Aktionen für den Frieden:

Mit unseren Aktionen stellen wir jetzt die Frage: warum nicht die NATO auflösen?
Diejenigen unter uns, die für eine Welt ohne Krieg und Gewalt arbeiten, sehen darin keinen Platz für die NATO: sie kann nicht reformiert werden, sie muss abgeschafft werden. Wir verpflichten uns daher zu gewaltfreiem Protest und Widerstand gegen die NATO und gegen militärische Interventionen.

Wir werden uns an gewaltfreien Aktionen beteiligen und diese unterstützen, um die Öffentlichkeit vor der anhaltenden Rolle der NATO zu warnen und die Infrastruktur und Militäreinsätze der NATO zu stören.

Lade den Aufruf als PDF-Datei herunten, drucke ihn aus, und helfe uns, Unterschriften zu sammeln!

AnhangGröße
NATOAufloesen-Oktober2010.pdf108.19 KB