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Litauen: Wehrpflicht wurde ausgesetzt

Am 1. Juli 2009 verließ der letzte Wehrpflichtige die Streitkräfte Litauens. Damit ist die Umwandlung in eine Freiwilligenarmee abgeschlossen. Am 13. März 2008 hatte das litauische Parlament das Gesetz „Zu den Organisationsprinzipien der litauischen Streitkräfte“ verabschiedet, womit dem Parlament ermöglicht wurde, die Zahl der zu rekrutierenden Wehrpflichtigen von Jahr zu Jahr festzusetzen, mit dem Ziel, die Zahl auf 0 zu reduzieren und damit die Wehrpflicht auszusetzen. Am 26. März 2008 fragte das Parlament das Verfassungsgericht an, ob diese Regelung verfassungskonform ist, was das Gericht am 3. April 2009 bestätigte.

Tatsächlich war die Wehrpflicht bereits am 15. September 2008 aufgehoben worden.

Trotz Beendigung der Wehrpflicht erkennt Litauen auch weiter die Kriegsdienstverweigerung von Berufssoldaten nicht an.

Quellen: War Resisters' International: Country report and updates: Lithuania, 22 September 2009; Ministry of National Defence of Lithuania: Compulsory basic military service discontinued, 15 September 2008

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